Chatgruppen und öffentlicher Dienst

Erstmals umfassender Überblick

Das Werk gibt erstmals einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen Beamtinnen und Beamte insbesondere der Polizei in Chatgruppen agieren. Anlass hierfür sind die in den letzten Jahren zunehmend bekannt gewordenen Vorfälle, bei denen Beamtinnen und Beamte verfassungsfeindliche, menschenverachtende und extremistische Nachrichten in Chatgruppen entweder verbreiteten oder (stillschweigend) duldeten. Derartige Verhaltensweisen sind mit dem besonderen Dienst- und Treueverhältnis, wie es für das Berufsbeamtentum konstitutiv ist, schlechthin unvereinbar.

Die Autoren legen die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Beamtenverhältnisses dar, erklären ausführlich die wichtigsten Straftatbestände, die in Chatgruppen verwirklicht werden können, und zeigen die bei Verfehlungen möglichen straf- und dienstrechtlichen Konsequenzen mitsamt ihrer praktischen Umsetzung auf. Auch strafprozessuale und polizeirechtliche Zwangsmittel etwa die Beschlagnahme werden eingehend erörtert. Sowohl im Strafrecht als auch im Öffentlichen Recht weist der Umgang mit Chatgruppen Besonderheiten und Spezifika auf, die es bei der Rechtsanwendung zu beachten gilt; diese werden von den Autoren souverän und mit großer Sachkenntnis herausgearbeitet.

Eine vergleichbare Aufbereitung der komplexen, in sich vielgestaltigen Materie zum Thema »Chatgruppen und öffentlicher Dienst« liegt bislang noch nicht vor. Das intradisziplinär angelegte Werk leistet somit einen grundlegenden Beitrag zur Vermessung der juristischen »Infrastruktur« in einem Bereich, in dem sich auch aufgrund der stets vorauseilenden technologischen Entwicklung eine stabile Rechtsdogmatik bislang noch nicht herausgebildet hat.

Zugleich erhebt es den Anspruch, erstmals auch die bisher ergangene, äußerst umfangreiche Rechtsprechung zum Thema systematisch aufzuarbeiten und, wo dies geboten erscheint, kritisch zu reflektieren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Bereich der Polizei, da sich namentlich aus deren Tätigkeitsfeld heraus das Gros der bislang bekannten Fälle entwickelt hat.

Der Band richtet sich in erster Linie an all jene, die im Rahmen ihrer Tätigkeit mit der beamten- und strafrechtlichen Bearbeitung der einschlägigen Vorkommnisse befasst sind sei es bei den jeweiligen Dienststellen, sei es bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie in der Anwaltschaft. Angesprochen sind jedoch auch Führungskräfte in den Behörden, die mit rechtlichen Fragen zur Nutzung digitaler Kommunikationsmittel konfrontiert sind, sowie alle am Recht der Beamtinnen und Beamten in Chatgruppen Interessierten aus Wissenschaft und Praxis.